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Ich wünsche allen Freunden und Lesern schöne Weihnachten und ein schönes neues Jahr 2018! Vielen Dank für das Interesse und die Unterstützung in 2017! Mögen alle Hoffnungen in Erfüllung gehen und sich alle Befürchtungen nicht bewahrheiten. Ihr Gerhard Wisnewski

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Insgesamt 7 Ergebnisse. Suche nach [ richtlinie ] mit Google

Ergebnisse 1 - 7 von 7
...er Europäische Gerichtshof über die von Irland im Juli eingereichte Nichtigkeitsklage gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung entschieden hat. Hintergrund: Das Bu...
Friday, 22. February 2008

...m ist nur: Das ganze Vorhaben ist auch noch von hinten bis vorne rechtswidrig. Und zwar deshalb, weil die EU-Richtlinie, die mit dem neuen Gesetzesvorhaben angeblich umgesetzt werden soll, rechtswid...
Friday, 25. January 2008

...r Europäische Gerichtshof über die von Irland im Juli eingereichte Nichtigkeitsklage gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung entschieden hat. Hintergrund: Das Bun...
Wednesday, 22. November 2006

...uot;, schließt der Appell. Einer EG-Richtlinie zufolge soll ab Mitte 2007 zur verbesserten Strafverfolgung nachvollzieh...
Wednesday, 15. November 2006

5. Polizei redigiert Demo-Transparente
(Politik/Innenpolitik)
...nschüchterung eine "rechtliche Grundlage". Man fand sie in § 103 StGB und in Nr. 210 der Richtlinien für das Strafverfahren. Nr. 210 der Richtlinien bestimmt, dass der Staat...
Friday, 16. June 2006

6. BND abschaffen!
(Politik/Innenpolitik)
...renz zu den USA, entwickelt. Vor diesem Hintergrund sind nicht nur die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr zu verstehen, in deren Schlepptau die BRD-Armee zunehmend inte...
Monday, 29. May 2006

7. Geheimsache Nebeneinkünfte
(Politik/Innenpolitik)
...l/19/19090/1.html) Daraufhin hat sich noch der alte Bundestag zu einer Verschärfung der Verhaltensrichtlinien durchgerungen, die in einer neuen Geschäftsordnung des Bundestages nied...
Sunday, 19. March 2006

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